德国专利DE102004020505A1 Kupplung für ein Fluidleitungssystem

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专利摘要:
EineKupplung fürein Fluidleitungssystem verfügt über einlänglichesKupplungsteil (1) und ein in einer Richtung quer zur Längsrichtungverschiebbar an dem Kupplungsteil (1) angebrachtes Verriegelungsteil(20). Die Führungdes Verriegelungsteiles (20) erfolgt über in Führungsausnehmungen (13) desKupplungsteiles (1) eingreifende Arretierstege (24, 25). Das Verriegelungsteil(20) ist durch Eingriff von Rastnasen (26, 27) in Freihaltevertiefungen(18, 19) beziehungsweise in Verriegelungsvertiefungen (16, 17) ineiner Freigabestellung beziehungsweise einer Verriegelungsstellungfixierbar. Dadurch ergibt sich eine verhältnismäßig unproblematische Handhabungder Kupplung beim Öffnenund Schließen.
公开号:DE102004020505A1
申请号:DE102004020505
申请日:2004-04-22
公开日:2005-11-17
发明作者:Axel Feger；Matthias KÜBEL；Michael Trede；Daniel Utz
申请人:Volkswagen AG；A Raymond SARL；
IPC主号:F16L37-12

专利说明:
[0001] DieErfindung betrifft eine Kupplung für ein Fluidleitungssystem miteinem Kupplungsteil, in das ein Einführabschnitt eines Gegenstückes einführbar ist,und mit einem Verriegelungsteil, das beweglich an dem Kupplungsteilangebracht ist und übereine Arretierstruktur verfügt,die in einer Arretierstellung mit einer an dem Einführabschnittausgebildeten Komplementärstrukturzum Verriegeln des Gegenstückesund des Kupplungsteiles zusammenwirkt.
[0002] Einederartige Kupplung ist aus DE101 41 315 C1 bekannt. Die vorbekannte Kupplung verfügt über einKupplungsteil, in das ein Einführabschnitteines Gegenstückeseinführbarist. Weiterhin ist ein C-förmiges Verriegelungsteilvorhanden, das um die Längsachseder Kupplung drehbar an dem Kupplungsteil angebracht ist. Das Verriegelungsteilverfügt alsArretierstruktur überkreissegmentartige Abschnitte, die in einer Arretierstellung miteiner an dem Einführabschnittdes Gegenstückesausgebildeten Komplementärstrukturzum Verriegeln des Einführabschnittesund des Kupplungsteiles in einer Verriegelungsstellung dadurch zusammenwirken,dass sie in an dem Kupplungsteil und dem Einführabschnitt ausgebildeten Vertiefungeneingreifen. Bei Drehen des Verriegelungsteiles um die Längsachse derKupplung gleiten die kreissegmentartigen Abschnitte unter Aufbiegendes Verriegelungsteiles aus den Vertiefungen heraus und geben denEinführabschnittin einer Freigabestellung frei. Zum Erleichtern der Drehung sindan der Außenseitedes Verriegelungsteiles Griffrillen oder Griffnoppen vorhanden.
[0003] Beider Handhabung der vorbekannten Kupplung hat sich jedoch in gewisserHinsicht als nachteilig herausgestellt, dass die Freigabestellung einegewisse Instabilitätaufweist, da bei Einwirken einer relativ geringen Kraft auf dasKupplungsteil dieses sprungartig von der Freigabestellung unmittelbar indie Verriegelungsstellung übergeht.Weiterhin hat sich das Überführen desKupplungsteiles von der Verriegelungsstellung in die Freigabestellungdurch Drehung desselben auf Grund des hierfür erforderlichen, relativ großen Raumbedarfals nicht optimal erwiesen. Schließlich ist bei einem beispielsweisenach Abnutzen der Griffrillen oder Griffnoppen glattwandigen Verriegelungsteildas Ausführender Drehbewegung mitunter nicht unproblematisch.
[0004] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kupplung der eingangsgenannten Art anzugeben, die sich durch eine verbesserte Handhabung auszeichnet.
[0005] DieseAufgabe wird bei einer Kupplung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dassdas Verriegelungsteil mit zwei zueinander parallelen Seitenabschnittenausgebildet ist, dass an den dem Kupplungsteil zugewandten Innenseitender Seitenabschnitte jeweils wenigstens ein längsverlaufender Arretierstegausgebildet ist, dass im Bereich der freien Enden der Seitenabschnitte eineRaststruktur vorhanden ist, dass das Kupplungsteil mit einandergegenüberliegendenFührungsausnehmungenausgebildet ist, in die die Arretierstege eingreifen, und dass dasKupplungsteil im Bereich eines Endes der Führungsausnehmungen mit einerzu der Raststruktur komplementärausgebildeten Arretierstruktur ausgestattet ist.
[0006] Durchdie erfindungsgemäße Ausbildungder Kupplung erfolgt die Bewegung des Verriegelungsteiles zwischender Freigabestellung und der Verriegelungsstellung im wesentlichenin einer linearen Richtung quer zur Längsrichtung der Kupplung, sodass auch bei beengten Platzverhältnisseneine Handhabung relativ problemlos möglich ist. Weiterhin ergibt sichder Vorteil, dass insbesondere die Freigabestellung gegenüber äußeren Krafteinwirkungeneine relativ hohe Stabilitätaufweist, so dass ein unbeabsichtigtes Einschnappen des Verriegelungsteilesin die Verriegelungsstellung zumindest erschwert ist.
[0007] Weiterezweckmäßige Ausgestaltungender Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0008] Ausder nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispielsder Erfindung unter Bezug auf die Figuren der Zeichnung ergeben sichweitere zweckmäßige Ausgestaltungenund Vorteile. Es zeigen:
[0009] 1 ineiner perspektivischen Ansicht ein bevorzugtes Ausführungsbeispielder Erfindung mit einem Kupplungsteil und einem Verriegelungsteil, dassich in der Darstellung gemäß 1 ineiner Freigabestellung befindet, und ein Einführabschnitt eines Gegenstückes, dersich in einem Abstand von dem Kupplungsteil befindet,
[0010] 2 ineiner perspektivischen Ansicht das Ausführungsbeispiel gemäß 1 imSchnitt durch das Kupplungsteil und das in einer Verriegelungsstellungbefindliche Verriegelungsteil sowie durch den in das KupplungsteileingefügtenEinführabschnittund
[0011] 3 ineiner perspektivischen, in Längsrichtungteilgeschnittenen Ansicht das Ausführungsbeispiel gemäß 1 und 2.
[0012] 1 zeigtin einer perspektivischen Ansicht ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Kupplungmit einem länglichenKupplungsteil 1, das auf einer Seite über einen Anschlussstutzen 2 verfügt. Aufden vorzugsweise mit einem in Längsrichtungveränder lichenQuerschnitt ausgebildeten und endseitig angeschrägten Anschlussstutzen 2 istbeispielsweise ein Ende eines flexiblen Schlauches eines in 1 nichtdargestellten Fluidleitungssystems aufschiebbar. Auf einer dem Anschlussstutzen 2 gegenüberliegendenEinführseite 3 istdas Kupplungsteil 1 mit einer im Querschnitt runden Einführöffnung 4 ausgebildet,in die ein in 1 in einem Abstand von dem Kupplungsteil 1 dargestelltesGegenstück miteinem länglichen,im wesentlichen zylinderartigen Einführabschnitt 5 einführbar ist.
[0013] DerEinführabschnitt 5 desGegenstückes verfügt über eineumlaufende Sicherungsvertiefung 6, die randseitig von einemim Bereich des freien Endes des Einführabschnittes 5 angeordnetenersten Randbund 7 und einem dem ersten Randbund 7 gegenüberliegendenzweiten Randbund 8 begrenzt ist. Der Einführabschnitt 5 istbeispielsweise als ein an einem Fluidvorratsbehälter des Fluidleitungssystems angesetzterEndstutzen ausgebildet oder mit einem Ende eines weiteren flexiblenSchlauches des Fluidleitungssystems verbindbar. An seinem bei bestimmungsgemäßer Handhabungunmittelbar vor einem Einfügenin das Kupplungsteil 1 der Einführseite 3 zugewandtenEndabschnitt weist der Einführabschnitt 5 zumErleichtern des Einfügensin das Kupplungsteil 1 eine Einführschräge 9 auf.
[0014] Zwischendem Anschlussstutzen 2 und der Einführseite 3 ist dasKupplungsteil 1 mit einem gegenüber dem Anschlussstutzen 2 verdicktenKupplungsabschnitt 10 ausgebildet, in dem sich seitlich eingebrachtesowie sich von einem Dachsteg 11 zu einem Bodensteg 12 unddamit rechtwinklig zur Längsrichtungdes Kupplungsteiles 1 erstreckende Führungsausnehmungen 13 vorhandensind. In Längsrichtungdes Kupplungsteiles 1 beidseitig der Führungsausnehmungen 13 sindgegenüberder Außenseitedes Kupplungsabschnittes 10 nach innen versetzte, leichtnach außengewölbteGleit fächen 14, 15 vorhanden,die in ihren dem Bodensteg 12 zugewandten Endbereichenmit Verriegelungsvertiefungen 16, 17 als Arretierstrukturund in ihren dem Dachsteg 11 zugewandten Endbereichen mitder Freihaltevertiefungen 18, 19 als Freihaltestruktur ausgebildetsind. Die Verriegelungsvertiefungen 16, 17 unddie Freihaltevertiefungen 18, 19 sind in Längsrichtungdes Kupplungsteiles 1 ausgerichtet.
[0015] Weiterhinist das in 1 dargestellte bevorzugte Ausführungsbeispielmit einem im wesentlichen U-förmigen,lösbaran dem Kupplungsteil 1 angebrachten Verriegelungsteil 20 ausgestattet,das übereinen außenseitigflachen Dachabschnitt 21 und zwei rechtwinklig an dem Dachabschnitt 21 angeformten,außenseitigebenfalls flachen Seitenabschnitten 22, 23 verfügt. Aufder Innenseite jedes Seitenabschnittes 22, 23 istjeweils ein innenseitig eingewölbterArretiersteg 24, 25 ausgebildet, die an die Dimensionender Führungsausnehmungen 13 angepasstsind und in diese eingreifen. Der Innendurchmesser des Verriegelungsteiles20 im Bereich der Einwölbungender Arretierstege 24, 25 ist zum Erzeugen einerVorspannung geringfügigkleiner als der Außendurchmesserdes Einführabschnittes 5 imBereich der Sicherungsvertiefungen 6. An den Seitenabschnitten 22, 23 sindim Bereich der von dem Dachabschnitt 21 abgewandten Endender Arretierstege 24, 25 von diesen in Längsrichtungdes Kupplungsteiles 1 ausgerichtete, abstehende Rastnasen 26, 27 alsRaststruktur ausgebildet, die zum Eingriff in die Verriegelungsvertiefungen 16, 17 undder Freihaltevertiefungen 18, 19 dimensioniertsind.
[0016] Inder Darstellung gemäß 1 befindetsich das Verriegelungsteil 20 in einer fixierten Freigabestellung,in der die Rastnasen 26, 27 mit den Freihaltevertiefungen 18, 19 inEingriff sind.
[0017] 2 zeigtin einer perspektivischen Ansicht das Ausführungsbeispiel gemäß 1 imSchnitt durch das Kupplungsteil 1 und das in einer Verriegelungsstellungbefindliche Verriegelungsteil 20 sowie durch den in dasKupplungsteil 1 eingefügtenEinführabschnitt 5.Aus 2 ist erkennbar, dass das Verriegelungsteil 20 ausgehendvon der in 1 dargestellten Freigabestellungdie Verriegelungsstellung dadurch eingenommen hat, indem beispielsweisemit einer Fingerspitze oder mit einem Werkzeug auf den Dachabschnitt 21 inRichtung der Seitenabschnitte 21, 22 eine zum Überwindendes Eingriffs der Rastnasen 26, 27 mit den Freihaltevertiefungen 18, 19 ausreichendeKraft ausgeübtwird, bei weiterhin einwirkender Kraft die Innenseiten der Seitenabschnitte 22, 23 aufden Geleitsflächen 14, 15 entlanggleiten unddie Arretierstege 24, 25 weiter in die Führungsausnehmungen 13 desKupplungsteiles 1 eingreifen. In der Verriegelungsstellunggreifen die in 2 nicht sichtbaren Rastnasen 26, 27 indie ebenfalls nicht sichtbaren Verriegelungsvertiefungen 16, 17 ein,so dass auch in der Verriegelungsstellung das Verriegelungsteil 20 fixiertist.
[0018] 3 zeigtin einer perspektivischen, in Längsrichtungim Übergangsbereichvon einem Seitenabschnitt 22 in den Dachabschnitt 21 teilgeschnittenenAnsicht das Ausführungsbeispielgemäß 1 und 2 mitdem Verriegelungsteil 20 in der Verriegelungsstellung.Aus 3 ist ersichtlich, dass im Bereich der Einführschräge 9 desEinführabschnittes 5 einDichtungsring 32 zwischen dem Kupplungsteil 1 unddem Einführabschnitt 5 angeordnetist, um eine dichte Verbindung in dem Fluidleitungssystem zu erzielen.Weiterhin ist 3 zu entnehmen, dass die demAnschlussstutzen 2 zugewandten Randseiten der Arretierstege 24, 25 andem dem freien Ende des Einführabschnittes 5 benachbartenersten Randbund 7 anliegen und dadurch den Einführabschnitt 5 im wesentlichenspielfrei in dem Kupplungsteil 1 halten.
[0019] BeiEinführendes Einführabschnittes 5 in dasKupplungsteil 1 mit dem Verriegelungsteil 20 in derVerriegelungsstellung gleiten die in Richtung der Einführseite 3 inEinführrichtungvorteilhafterweise ebenfalls angeschrägten Arretierstege 24, 25 des Verriegelungsteiles 20 ander Einführschräge 9 auf, bisdie Arretierstege 24, 25 den ersten Randbund 7 hintergreifenund die Einwölbungender Arretierstege 24, 25 den Einführabschnitt 5 imBereich der Sicherungsvertiefung 6 abschnittsweise umschließen. Damitist das Gegenstückmit dem Kupplungsteil 1 gekoppelt.
[0020] Zum Überführen desVerriegelungsteiles 20 von der Verriegelungsstellung indie Freigabestellung zum Freigeben des Einführabschnittes 5 wirdan von dem Dachabschnitt 21 abgewandten Stirnseiten 28, 29 imBereich von als Reliefstruktur vorgesehenen Eingriffsvertiefungen 30, 31 wechselseitigbeispielsweise ein Fingernagel oder das stirnseitige Ende einerSchraubendreherklinge angesetzt, um mit jeweils einer Schubbewegungin Richtung des Dachabschnittes 21 den Eingriff der Rastnasen 26, 27 mit denVerriegelungsvertiefungen 16, 17 zu lösen.

权利要求:
Claims (6)
[1] Kupplung fürein Fluidleitungssystem mit einem Kupplungsteil, in das ein Einführabschnitteines Gegenstückeseinführbarist, und mit einem Verriegelungsteil, das beweglich an dem Kupplungsteilangebracht ist und übereine Arretierstruktur verfügt,die in einer Arretierstellung mit einer an dem Einführabschnittausgebildeten Komplementärstrukturzum Verriegeln des Gegenstückesund des Kupplungsteiles zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet,dass das Verriegelungsteil (20) mit zwei zueinander parallelenSeitenabschnitten (22, 23) ausgebildet ist, dass anden dem Kupplungsteil (1) zugewandten Innenseiten der Seitenabschnitte(22, 23) jeweils wenigstens ein längsverlaufenderArretiersteg (24, 25) ausgebildet ist, dass imBereich der freien Enden der Seitenabschnitte (22, 23)eine Raststruktur (26, 27) vorhanden ist, dassdas Kupplungsteil (1) mit einander gegenüberliegendenFührungsausnehmungen (13)ausgebildet ist, in die die Arretierstege (24, 25) eingreifen,und dass das Kupplungsteil (1) im Bereich eines Endes derFührungsausnehmungen(13) mit einer zu der Raststruktur (26, 27)komplementärausgebildeten Arretierstruktur (16, 17) ausgestattetist.
[2] Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Kupplungsteil (1) im Bereich des anderen Endesder Führungsausnehmungen(13) mit einer entsprechend der Raststruktur (16, 17)ausgebildeten Freihaltestruktur (18, 19) ausgestattetist.
[3] Kupplung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass die Raststruktur, die Arretierstruktur und die Freihaltestrukturrechtwinklig zu den Arretierstegen (24, 25) inLängsrichtung desKupplungsteiles (1) ausgerichtete Erhebungen (26, 27)und Vertiefungen (16, 17, 18, 19)aufweisen.
[4] Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,dass im Bereich der freien Enden des Verriegelungsteiles (20)eine Reliefstruktur (30, 31) ausgebildet ist.
[5] Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,dass das Verriegelungsteil (20) einen rechtwinklig zu denSeitenabschnitten (22, 23) ausgerichteten flachenDachabschnitt (21) aufweist.
[6] Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,dass die Arretierstege (24, 25) in Richtung einerEinführseite(3) des Kupplungsteiles (1) angeschrägt sind.

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